Entgrenzung von Grenzregionen – Der Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) als Instrument der territorialen Kooperation von Kommunen in Europa

Das Hauptziel des Projektes besteht in der interdisziplinären wissenschaftlichen Erforschung des Europäischen Verbundes für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) als eines besonderen unionalen Rechtsinstruments für die grenzüberschreitende Kooperation von öffentlichen Einrichtungen.

Der EVTZ ist ein selbständiges Rechtssubjekt, mit dessen Zurverfügungstellung das Ziel verfolgt wird, die grenzüberschreitende, transnationale und/oder interregionale Zusammenarbeit zwischen seinen Mitgliedern – öffentlichen Einrichtungen aus den Mitgliedstaaten der EU – zu erleichtern und zu fördern. Sein ausschließlicher Zweck besteht in der Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts. Den rechtlichen Rahmen hierfür bildet die Verordnung (EG) Nr. 1082/2006 über den Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit.

Die Projektpartner haben sich zur Aufgabe gemacht, am Beispiel des EVTZ die Zusammenhänge und gegenseitigen Wechselwirkungen juristischer, politik-, und wirtschaftswissenschaftlicher Art der interkommunalen Kooperation darzustellen.

Hiervon ausgehend soll sich die Forschungstätigkeit im rechtswissenschaftlichen Bereich auf folgende Bereiche konzentrieren: der Rechtscharakter eines EVTZ, seine Kompetenzen und Aufgaben, Möglichkeiten und Schranken für die Errichtung eines EVTZ in den einzelnen mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen und Vergleich mit anderen Rechtsformen territorialer Zusammenarbeit in der EU.

Des Weiteren soll der Frage nachgegangen werden, welchen Mehrwert ein EVTZ für eine Informations- und bürgerliche Gesellschaft insbesondere in der deutsch-polnischen Grenzregion mit sich bringt.

Die Errichtung von EVTZ kann auch mit Macht- und Kompetenzverlusten für integrationswillige Einheiten verbunden sein sowie Fragen des Institutionendesigns, der Kompetenzallokation, der Auswahl von politischem Personal und der demokratischen Kontrolle übertragender Kompetenzen implizieren. Höchst politisch und relevant ist daher die Antwort auf die Frage, ob durch die Errichtung solcher grenzüberschreitenden Strukturen z.B. eine gewisse Erosion von EU-Mitgliedstaaten bzw. ihren Untergliederungen einhergehen könnte.